Die Integrationsbeauftragte zu Besuch im Ausbildungszentrum der BVG; Quelle: Bundesregierung /Steffen Kugler
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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist seit 2005 als Staatsministerin mit Kabinettsrang im Bundeskanzleramt angesiedelt. Sie unterstützt die Bundesregierung bei der Weiterentwicklung der Integrationspolitik sowie Förderung des Zusammenlebens von Ausländern und Deutschen. Ihre Aufgaben und Befugnisse sind im Aufenthaltsgesetz geregelt.

Zu ihren gesetzlichen Aufgaben gehört es,

- die Integration von Migrantinnen und Migranten zu fördern,
- geeignete Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Ausländerinnen, Ausländer und Deutsche gut zusammen leben können,
- das Verständnis füreinander zu fördern,
- Fremdenfeindlichkeit sowie Ungleichbehandlungen von Ausländerinnen und Ausländern entgegenzuwirken, Ausländerinnen und Ausländern dabei behilflich zu sein, dass ihre Belange angemessen berücksichtigt werden,
- über die gesetzlichen Möglichkeiten der Einbürgerung zu informieren,
- darauf zu achten, dass die Freizügigkeitsrechte der in Deutschland lebenden Unionsbürger gewahrt werden. 

Die Beauftragte wirkt bei Gesetzgebungsvorhaben der Bundesregierung mit und kann Vorschläge machen und Stellungnahmen abgeben. Wenn Bundesbehörden Ausländer ungleich behandeln oder deren gesetzliche Rechte nicht wahren, sind diese zur Stellungnahme gegenüber der Beauftragten verpflichtet. Die Beauftragte informiert die Öffentlichkeit über ihre Arbeit und erstattet alle zwei Jahre dem Deutschen Bundestag Bericht über die Lage der Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Deutschland. 

Die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration hat im Jahr 2014 „Ausbildung“ als Schwerpunktthema bearbeitet und dabei vier Ziele verfolgt:

  1. Die Ausbildungsbeteiligung von Jugendlichen insgesamt und im Besonderen bei denen mit Einwanderungsgeschichte zu erhöhen,
  2. mehr Unternehmen für Ausbildung zu gewinnen,
  3. die interkulturelle Sensibilität bei der Bewerberauswahl zu stärken und
  4. Diskriminierung zu bekämpfen.

Auf Einladung der Bundeskanzlerin fand der 7. Integrationsgipfel 2014 erstmals zu einem einzigen Thema statt: Ausbildung. Eine wichtige Folge stellt die gesetzliche Regelung der Assistierten Ausbildung (AsA) dar. Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften waren sich einig, dass sie gemeinsame Anstrengungen unternehmen müssen, um faire Chancen auf Ausbildung für alle Jugendlichen herzustellen. Die Integrationsbeauftragte setzt sich weiterhin für diese Schwerpunktziele ein und wird insbesondere Eltern mit Migrationshintergrund mit Orientierungshilfen unterstützen. Über den „Fachdialog Ausbildung“ will sie jährlich den Austausch unter den relevanten Akteuren zur Verbesserung der Ausbildungsbeteiligung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund fördern. Mit der neuen Allianz für Aus- und Weiterbildung haben sich alle Partner verpflichtet, die Ausbildungsbeteiligung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund zu erhöhen. 

Ansprechpartner/in:

integrationsbeauftragte@bk.bund.de,
030-18400-1640